CD & DVD Produktion - Pressung - CD Herstellung - DVD Herstellung - intermedicom GmbH

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der
intermedicom Professionelle Videokopien und Leercassetten GmbH
in Rohrbach, HRB 190217 AG Ingolstadt

1. Allgemeines

a. Die Geschäftsbedingungen gelten für Lieferungen und Leistungen aller Art, auch für solche, die
durch Dritte als Erfüllungsgehilfe der intermedicom GmbH (nachfolgend "intermedicom" genannt)
erbracht werden.

b. Für den Vertrag gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ihre Geltung
erstreckt sich zugleich auf alle zukünftigen Geschäfte, die zwischen intermedicom und dem Kunden
abgewickelt werden. Andere Bedingungen werden insbesondere auch dann nicht Vertragsbestandteil,
wenn intermedicom die Lieferung der Waren ausführt, ohne ihnen ausdrücklich zu widersprechen. Die
Regelungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten ausschließlich dann zurück,
wenn die intermedicom mit ihren Kunden einzelvertraglich entgegenstehende schriftliche
Vereinbarungen getroffen hat.

c. Der Kunde der intermedicom übernimmt die volle Sach- und Rechtsgewähr für die von ihm
gelieferten Ausgangsmaterialien. Er stellt die intermedicom von Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt
insbesondere, aber nicht nur, für evtl. Ansprüche von Verwertungsgesellschaften.

2. Preise und Preisberechnung

a. Es gelten grundsätzlich die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Listenpreise der
intermedicom zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten sowie der gesetzlichen Mehrwertsteuer
und evtl. anfallende Zölle. Mit der Erstellung einer neuen Preisliste verlieren alle zuvor
herausgegebenen Preislisten ihre Gültigkeit.

b. Sofern mit Kunden Verträge über die fortlaufende Lieferung von Waren oder Dienstleistungen über
einen längeren Zeitraum abgeschlossen werden, behält sich die intermedicom vor, die in diesen
Verträgen zugrundegelegten Preise einer möglichen veränderten Kostenentwicklung anzupassen.

c. Soweit Preise nach Minuten oder Metern berechnet werden, ist die von der intermedicom
festgestellte Anzahl maßgeblich.

d. Alle Preisangaben sind Stückpreise bzw. Preise pro Vorgang oder pro Längeneinheit sofern nicht
ausdrücklich andere schriftliche Vereinbarungen getroffen werden.

3. Angebote und Vertragsschluss
Angebote der intermedicom sind unverbindlich und freibleibend. Ein Vertrag kommt erst nach
schriftlicher Auftragsbestätigung der intermedicom zustande oder aber dadurch, dass die bestellte
Leistung tatsächlich erbracht wird. Mündlich getroffene Vereinbarungen oder Zusagen erhalten erst
dann Wirksamkeit, wenn intermedicom diese schriftlich bestätigt.

4. Mindestbestellbetrag
Die von den Kunden der intermedicom aufgegebenen Bestellungen müssen grundsätzlich keinen
bestimmten Netto-Auftragswert erreichen. Bei Bestellungen unter einem in der jeweils gültigen
Preisliste bekanntgegebenen Bestellwert berechnet die intermedicom dem Kunden eine
Frachtpauschale pro Paket in einer ebenfalls a.a.O. veröffentlichten Höhe.

5. Schriftform der Aufträge
Die intermedicom nimmt Aufträge/Bestellungen grundsätzlich nur in schriftlicher Form entgegen.
Mündliche oder telefonische Aufträge sind jeweils unverzüglich in schriftlicher Form nachzureichen.
Geschieht dies aufgrund des besonderen Wunsches des Kunden oder aus anderen Gründen
ausnahmsweise nicht, so gehen durch die Nichtbeachtung der Schriftform hervorgerufene Folgen aus
Übermittlungsfehlern ausschließlich zu Lasten des Kunden.

6. Versand und Verpackung

a. Versendungen erfolgen grundsätzlich auf Kosten und Gefahr des Kunden. Dies gilt auch für die vom
Kunden aufgegebenen oder von der intermedicom veranlassten Rücksendungen.

b. Die intermedicom ist berechtigt, die Sendungen unter Nachnahmeerhebung zu tätigen.

c. Die Verpackung erfolgt nach dem Ermessen der intermedicom und wird dem Kunden in Rechnung
gestellt.

7. Liefertermine
Von der intermedicom angegebene Liefertermine sind grundsätzlich keine Fixtermine. Die in
schriftlichen Bestellungen von dem Kunden genannten Fixtermine sind für die intermedicom nur
dann als solche verbindlich, wenn sie diese schriftlich bestätigt hat.

8. Auftragsausführung, Verarbeitung und Lagerung

a. Die intermedicom liefert Material für normale Beanspruchung, insbesondere im Hinblick auf
Temperaturen und Belastungen. Für die sachgerechte Lagerung der gelieferten Waren ist der
Kunde selbst verantwortlich. intermedicom übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die durch
übermäßige Beanspruchung entstehen. Der Kunde ist bei Zweifeln über die Beanspruchbarkeit der
Waren verpflichtet, sich bei der intermedicom die erforderlichen Auskünfte einzuholen.

b. Für den Fall, dass das vertraglich vereinbarte Material wegen Lieferschwierigkeiten des
Lieferanten oder aus sonstigen technischen, logistischen oder wirtschaftlichen Gründen nicht
verwendet werden kann, ist die intermedicom berechtigt, ohne ausdrückliche Rücksprache mit dem
Kunden, nach eigenem Ermessen ein hinsichtlich der Qualität vergleichbares Material zur Erfüllung
des Vertrages zu verwenden.

c. Im Falle der Überspielung oder Bearbeitung von Bild- und Tonaufnahmen übernimmt die
intermedicom lediglich die Verpflichtung, diese in der mit dem Kunden vereinbarten Art und Weise
fachmännisch durchzuführen. Fehler oder Störungen, die auf das von dem Kunden zur Verfügung
gestellte Ausgangsmaterial zurückzuführen sind, hat die intermedicom nicht zu vertreten und gelten
nicht als Mangel ihrer Leistungen.

d. Die intermedicom ist berechtigt frei zu entscheiden, ob sie den Auftrag entweder selbst in ihrem
Hause ausführt oder aber hierfür ganz oder teilweise die Leistungen Dritter in Anspruch nimmt.

e. Mit den Kosten für die Herstellung von Glasmastern, Stampern, Bin-Loop-Mastern etc. wird
lediglich die Dienstleistung des Herstellens in Rechnung gestellt, so dass diese stets im Eigentum
der intermedicom oder einem von ihr beauftragten Dritten bleiben. Ein Anspruch auf Herausgabe
steht dem Kunden nicht zu. Sofern ein entgegenstehender Wunsch von dem Kunden nicht geäußert
wird, können sie nach einem Jahr Aufbewahrungszeit vernichtet werden.

9. Rechnungstellung und Zahlung

a. Alle Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zu leisten.

b. Kommt der Kunde mit seiner Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, so werden sämtliche
Forderungen der intermedicom zur sofortigen Zahlung fällig. Der geschuldete Betrag ist mit dem
jeweiligen gesetzlichen Verzugszins zu verzinsen, wobei das Recht zur Geltendmachung eines
weitergehenden Verzugsschadens unberührt bleibt. Ferner steht der intermedicom in diesem Falle
bis zur vollständigen Bezahlung ein Zurückbehaltungsrecht an dem vom Auftraggeber gelieferten
Material zu.

c. Schecks und Wechsel werden nur erfüllungshalber angenommen.

d. Vor vollständiger Bezahlung aller fälligen Rechnungsbeträge einschließlich der Verzugszinsen
ist die intermedicom zu keiner weiteren Lieferung aus einem laufenden Vertrag verpflichtet. Tritt der
Verzug zu einem Zeitpunkt ein, in dem noch Lieferungen aus anderen laufenden Aufträgen
ausstehen, so ist die intermedicom berechtigt, diese Lieferungen nur gegen entsprechende
Vorauszahlungen vorzunehmen.

f. Zur Aufrechnung oder Zurückhaltung fälliger Zahlungen ist der Kunde nur dann berechtigt, wenn
Gegenanspruch und Forderung denselben Auftrag betreffen und intermedicom die
Gegenansprüche anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt sind.

10. Eigentumsvorbehalt

a. Der intermedicom bleibt das Eigentum an den von ihr gelieferten Waren sowie den daraus durch
Verarbeitung entstehenden Erzeugnissen bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche aus der
Geschäftsverbindung vorbehalten. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn die Ware verarbeitet
wird (§§ 947, 948, 950, 951 BGB).

b. Der Auftraggeber darf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren und die aus ihrer
Verarbeitung entstehenden Gegenstände nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr
weiterveräußern. Die ihm aus der Weiterveräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrunde
zustehenden Forderungen tritt der Auftraggeber bereits im Vorwege mit dem Abschluss des
Vertrages sämtlich an die intermedicom zu deren Sicherung ab. Der Auftraggeber ist ermächtigt, die
abgetretenen Forderungen solange einzuziehen, wie er seiner Zahlungspflicht gegenüber der
intermedicom vertragsgemäß nachkommt. Übersteigt die Summe der abgetretenen Forderungen den
Nennbetrag der zu sichernden Forderungen um mehr als 20 %, so hat die intermedicom Forderungen im
Werte des übersteigenden Betrages nach seiner Wahl an den Auftraggeber zurückzuübertragen.

c. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, von der intermedicom unter Eigentumsvorbehalt gelieferte oder
gefertigte Gegenstände oder Materialien zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Pfändungen
Dritter sind der intermedicom unverzüglich mitzuteilen. Hierdurch entstehende Kosten, insbesondere
Interventionskosten gehen zu Lasten des Kunden. Dies gilt auch für den Übergang von
urheberrechtlichen Nutzungs- und Leistungsschutzrechten, sofern die intermedicom solche Rechte
anlässlich der von ihr erbrachten Leistung erworben hat.

11. Mängelrügen

a. Mängelrügen oder Beanstandungen offensichtlicher Mängel haben innerhalb von 10 Tagen nach
Erhalt der Ware zu erfolgen. Andernfalls verfallen die Gewährleistungsansprüche. Bei
Handelsgeschäften gelten im übrigen die Vorschriften der §§ 377 f. HGB.

b. Die intermedicom erfüllt Gewährleistungsansprüche nach ihrer Wahl ausschließlich im Wege der
Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung). Bei Fehlschlägen der Nachbesserung oder
Ersatzlieferung hat der Kunde nach eigener Wahl das Recht, die Herabsetzung der Vergütung oder die
Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Weitergehende Ersatzansprüche wie der Ersatz von
Folgeschäden oder sonstige Schadensersatzforderungen sind ausgeschlossen.

c. Die Mangelhaftigkeit von Teilen einer Gesamtlieferung stellt keinen Mangel der kompletten Lieferung
dar, wenn der von dem Mangel betroffene Anteil der Gesamtlieferung unter 1% liegt. Aus diesem Grunde
kann nur der betroffene Teil reklamiert werden, nicht aber die Lieferung als Ganzes.

d. Unabhängig davon, um welche Erzeugnisse und Materialien es sich handelt, stellen
Farbabweichungen zu den Vorgaben des Kunden keine Mängel dar, die als solche gerügt werden
könnten oder zur Verweigerung der Annahme berechtigen.

e. Nachbesserungen Dritter, die ohne die Zustimmung der intermedicom durchgeführt werden, bringen
die Mängelhaftung der intermedicom zum Erlöschen.

f. Im Falle einer Mängelrüge des Kunden ist dieser nur in dem Umfang zu einer Zahlungsverweigerung
berechtigt, der dem Verhältnis der reklamierten Waren zu der Gesamtlieferung entspricht.

g. Für den Verkauf von gebrauchten Waren schließt die intermedicom jede Gewährleistung aus.

h. Wird der Inhalt eines Datenträgers nicht in Form eines geprüften Masters angeliefert, sondern auf anderem Wege zur Verfügung gestellt, z.B. per eMail oder via Upload auf einen Server, so wird intermedicom das daraus erstellte Master an Hand der vorliegenden Informationen auf Vollständigkeit und Lauffähigkeit prüfen. Darüber hinausgehende Kontrollen, z.B. des Inhalts, können nicht erfolgen, da das Ausgangsmaterial zum Vergleich nicht bekannt ist. Alle Risiken, die durch die Datenübertragung bedingt sind, gehen zu Lasten des Kunden.

12. Haftung

a. Die intermedicom haftet - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
und im Falle des Fehlens zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinausgehende
Schadensersatzansprüche bestehen nicht.

b. Soweit übergebene Film- Disc- oder Videobandmaterialien, Druckdaten o.ä. bei der intermedicom
beschädigt werden oder verloren gehen, hat sie im Rahmen der Haftungsbeschränkung nach Ziff. 12. a.
lediglich den Wert des Rohfilm- oder Videobandmaterials gleicher Art und Länge bzw. des Datenträgers
zu ersetzen. Ein weitergehender Ersatz wie z.B. der Herstellungskosten und etwaige Folgeschäden o.ä.
ist ausgeschlossen. Der Kunde ist für eine Schadensprävention durch die Anfertigung von
Sicherungskopien bzw. den Abschluss einer Versicherung für diese Gegenstände verantwortlich. Ein
Ersatz für verschleißbedingte Mängel oder Schäden ist ausgeschlossen.

13. Garantie gewerblicher Schutzrechte und sonstiger Rechte

a. Der Kunde steht dafür ein, dass dem von ihm erteilten Auftrag behördliche und gesetzliche
Bestimmungen und Anforderungen sowie Rechte Dritter nicht entgegenstehen. Er garantiert, im Besitz
der Lizenz- und Auswertungsrechte zu sein und in keinerlei Hinsicht gegen gewerbliche Schutzrechte zu
verstoßen. Er stellt die intermedicom von allen diesbezüglichen Ansprüchen Dritter frei. Auf Verlangen ist
der Auftraggeber verpflichtet, durch Vorlage seiner Verträge und/oder behördlichen Genehmigungen
etc. den gewünschten Nachweis zu liefern. Auch für die Übereinstimmung der Inhalte mit sonstigen
gesetzlichen Bestimmungen zeichnet sich allein der Kunde verantwortlich.

b. Für eventuell erforderliche Abgaben und Gebühren an Verwertungsgesellschaften wie z.B. die GEMA
hat ausschließlich der Kunde aufzukommen. Ihm obliegt die Prüfung seiner Meldepflichten.
intermedicom ist nicht dazu verpflichtet, die Anmeldung für den Kunden vorzunehmen. Erklärt sie sich
hierzu ausdrücklich bereit, erhält sie von dem Kunden alle relevanten Informationen sowie eine die
anfallenden Gebühren mit Sicherheit deckende Vorauszahlung, die sie an die jeweilige Institution
weiterleitet. Unabhängig von der vereinbarten Verfahrensweise ist der Kunde verpflichtet, intermedicom
die jeweils erforderlichen Dokumente vorzulegen und Erklärungen abzugeben, für deren Richtigkeit er
einzustehen hat. Von sämtlichen Ansprüchen, denen intermedicom in diesem Zusammenhang
ausgesetzt ist, wird sie von dem Kunden freigestellt. Abrechnungen der vorgenannten Abgaben und
Gebühren, die zwischen intermedicom und dem Kunden erfolgen, werden stets unter dem Vorbehalt
vorgenommen, dass Nachberechnungen und Gutschriften auf Grund von Irrtümern, neuen Tatsachen
u.ä. zeitlich unbegrenzt möglich sind.

c. Die Verantwortlichkeit des Kunden für die Entrichtung von Abgaben und Gebühren an
Verwertungsgesellschaften erstreckt sich ausdrücklich auch auf Leermaterialien, die von der
intermedicom bezogen werden. Diese enthalten noch keine Abgaben wie z.B. GEMA-Gebühren, da
sich das Angebot ausschließlich an Geschäftskunden richtet. Alle Medien werden geliefert zur
Bespielung / Weiterverkauf als höherwertige Produkte. Sie werden nicht für private Kopien verwendet,
oder dafür weiterverkauft. Der Käufer stellt die intermedicom insofern von allen Ansprüchen frei.

d. Der Export unserer Ware kann durch Urheberrechte oder verwandte Schutzrechte Dritter in den
betreffenden Ländern beschränkt sein. Hierauf werden die Kunden ausdrücklich mit dem Hinweis
aufmerksam gemacht, dass eine Haftung von intermedicom ausgeschlossen ist, wenn der Kunde
entsprechenden Ansprüchen von den Inhabern solcher ausländischer Rechte ausgesetzt ist.

14. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden beiderseitigen
Verpflichtungen ist der Sitz der intermedicom .

15. Rechtswahl
Die Anwendbarkeit des Wiener UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen
Warenkauf wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen. Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich
deutschem Recht.

16. Sonstige Bestimmungen
Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt. Jede von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarung
bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Stand: 01.09.2006